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Themenseite Datenschutz

Ein kurzer Nachtrag zur Telemedicus Sommerkonferenz 2015 : Den Vortrag zum „Internetrecht der Dinge”, den ich auf der Konferenz gehalten habe, ist als gemeinsamer Aufsatz von Sven-Erik Heun und mir in der CR erschienen (CR 2015, 812). Das Abstract: Die zunehmende Relevanz des „Internet der Dinge“ führt dazu, dass die klassischen Disziplinen des Internetrechts (Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht) auf Sachverhalte treffen, die früher fast... weiter »

+++ Telekom betreibt StreamOn unverändert fort +++ Ermittlungsbehörden gelingt Schlag gegen Usenet-Szene +++ Justizminsterkonferenz für Ausweitung der Strafverfolgung im Internet +++ Neuregelung zu Berufsverschwiegenheitspflichten in Kraft getreten +++ NRW-Justizministerium für Warnhinweise bei Apps +++ UNESCO verzeichnet Anstieg von Internetsperren weiter »

+++ EU-US-Datenschutzschild: Kommission legt jährlichen Bericht vor +++ VATM-Marktstudie zu Auswirkungen der Vectoring-Technologie +++ AirBnB: Berliner Zweckentfremdungsverbot soll gelockert werden +++ Depublizierungspflicht auf dem Prüfstand +++ ePrivacyVO: LIBE-Ausschuss setzt sich für stärkere Nutzerrechte ein weiter »

+++ OLG München: Adblock Plus nicht rechtswidrig +++ Google löscht Links zu Seiten mit Insolvenzdaten +++ Google Street View: Autos fahren bald wieder durch Deutschland +++ HBO hat Probleme mit geleakten Serieninhalten +++ Dienste mit gemeinfreien Fotos über eigene Lizenzen gegen „Copycats” weiter »

Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema "Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie" statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. weiter »

+++ EGMR: Le Pen nicht in Meinungsfreiheit verletzt +++ BGH zur Veröffentlichung von Urteilen bei Facebook +++ BNetzA: Provider sollen Kunden bei Sicherheitsproblemen informieren +++ Datenschutzbeauftragter rät zu Verzicht auf WhatsApp +++ Verbraucherschützer: Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken praktisch wirkungslos weiter »

+++ BMW liefert LG Köln Drive-Now-Kundendaten +++ Pokémon Go: VZBV mahnt Niantic ab +++ Vorratsdatenspeicherung: Schlussanträge des Generalanwalts +++ EU-Kommission gibt Vectoring-II-Beschluss unter Auflagen frei +++ ElektroG: Rücknahmepflicht für Altgeräte tritt in Kraft weiter »

+++ „Privacy Shield”: Das neue Datenabkommen mit den USA steht +++ BVerfG lehnt Eilanträge gegen die Vorratsdatenspeicherung ab +++ BGH: Kündigungsklausel von Elitepartner.de unwirksam +++ EU-Kommission untersucht Werbegeschäft von Google +++ Diskussion um Datenschutz bei „Pokémon Go” +++ USA: Behörden bekommen keinen Direktzugriff auf Daten in der EU weiter »

+++ BGH: Neue Rechtsprechung zum Filesharing +++ EU schränkt Geoblocking ein +++ Unitymedia: WLAN-Hotspots durch die Hintertür +++ LG Köln: Keine Einstweilige Verfügung gegen Springer-Chef Mathias Döpfner +++ EZB: Meldestelle für Cyber-Angriffe auf Banken +++ Bundesrat stimmt für Reform der Verwertungsgesellschaften +++ EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts zu IP-Adressen +++ Koalition will freies WLAN fördern +++ Gemeinsames Papier zu Daten und Auswirkungen auf das... weiter »

Das Bundesverwaltungsgericht hatte am 25.02.2016 über eine Anordnung seitens des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) zur Deaktivierung der Facebook-Fanpage eines privaten Bildungsunternehmens aus Schleswig-Holstein zu entscheiden. Kernfrage war, ob den Inhaber einer Fanpage eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit trifft, sofern das Unternehmen, das die Fanpage-Infrastruktur bereitstellt, sich nicht datenschutzkonform verhält. Konkret moniert hatte das ULD die Erfassung... weiter »

+++ Google setzt Recht auf Vergessenwerden bald weitläufiger um +++ Auch Unternehmen in öffentlicher Hand müssen der Presse Auskunft erteilen +++ Referentenentwurf einer BSI-Kritisverordnung veröffentlicht +++ Videoüberwachung im Hannoveraner Nahverkehr: Datenschützer scheitern mit Verbot +++ LG Hamburg untersagt Facebook-Nutzer Hasskommentar gegen Dunja Hayali +++ Umgehung des Geoblocking: Paypal sperrt Konto von VPN-Anbieter weiter »

Ein Gastbeitrag von Hannfried Leisterer Die Europäische Kommission hat am Dienstag dieser Woche bekannt gegeben , dass sie sich mit den USA auf ein neues Datenschutzabkommen einigen konnte. Das neue Abkommen trägt die Bezeichnung „EU-US Privacy Shield” und soll die vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) 2015 für rechtswidrig erklärte Safe-Harbor-Regelung ersetzen. „Safe Harbor” hatte bis zur Entscheidung des EuGH als Grundlage dafür gedient, dass die... weiter »