+++ BGH: Aus für Print-Magazin "ARD Buffet"

+++ Datenschützer gegen verpflichtende Online-Ausweisfunktion

+++ Adblock Plus: Kölner Staatsanwaltschaft durchsucht Büro von Eyeo

+++ Bund verabschiedet sich vom Schriftformerfordernis in der Verwaltung

+++ ZCB nimmt Streaming-Plattformen vom Netz

+++ BReg: Gesetzentwurf zum autonomen Fahren

+++ Big Data und Datenschutz

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+++ 03. Februar: VI. Hamburger IT-Rechtstag, Hamburg

+++ 16. Februar: Data Debates #1: Freiheit und Privatsphäre, Berlin

+++ 17. Februar: 6. DialogCamp "Meet in the LawCloud", München

+++ 21./22. Februar: Net.Law.S 2017, Nürnberg

+++ 22./23. Februar: 23. Berliner Anwenderforum E-Government, Berlin
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Am 1. und 2. Juli 2017 findet wieder die Telemedicus Sommerkonferenz statt: Diesmal zum Thema „Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption”. Wir erwarten einen spannenden Kreis aus Sprecher- und TeilnehmerInnen.

In diesem Jahr möchten wir erstmals dazu einladen, sich bei uns als SprecherIn selbst vorzuschlagen. Wer also Lust hat, vor einem spannenden und aufgeschlossenen Publikum seine Ideen und Ergebnisse zu präsentieren, ist gerne eingeladen, uns einen Vorschlag zu übermitteln. Insbesondere freuen wir uns über Vorschläge zu den folgenden Themen:

  • Disruption: Unsichere Zeiten - und wie man damit umgeht

  • Political Hacking: Wird unser Staatssystem gehackt?

  • Rechtsschutz vor Algorithmen

  • Hatespeech (in der filter bubble)

  • Verantwortlichkeit für Algorithmen und autonome Systeme

  • Automatisierte Rechtsdurchsetzung und Telematik

  • Legal Tech - Wandel in der Rechtsberatung

Diese Themen sind aber nicht gesetzt – weder dem Titel nach, noch inhaltlich. Wer also ein spannendes Thema hat, bei dem es um digitale Innovation und Recht geht, kann das gerne unabhängig von der genannten Liste tun.

Einsendungen sollten bitte geschickt werden an redaktion@telemedicus.info. Eine Einsendung sollte einerseits eine Kurzbeschreibung des Vortragsthemas, andererseits eine Kurzbiografie des/der SprecherInnen umfassen. Es sind also keine Vortragsmanuskripte, Präsentationen oder längere Bewerbungen notwendig, zwei Seiten maximal sind ausreichend.

Die Telemedicus Sommerkonferenz hat ausdrücklich das Ziel, auch jungen und eher unkonventionellen SprecherInnen eine Bühne zu bieten. Die Einladung geht also ausdrücklich und gerade auch an DoktorandInnen, wissenschaftliche MitarbeiterInnen, StudentInnen und PraktikerInnen. Wichtig ist uns, dass der Betrag inhaltlich Hand und Fuß hat und auf eine das Publikum ansprechende Weise präsentiert wird. Wir sind in dem Zusammenhang auch offen für alternative Darstellungsformate.

Einsendungsschluss ist der 15. Februar 2017.

Weitere Informationen zur Soko17 gibt es in unserem "Save the Date"-Artikel.
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+++ Verfassungsbeschwerde gegen Datenhehlerei-Straftatbestand

+++ BMJV: Referentenentwurf zur Novellierung des Urheberrechts in der Wissenschaft

+++ BGH: Grenzen der Satire - Urteile gegen „Die Anstalt” (ZDF) aufgehoben

+++ EU-Kommission veröffentlicht Entwurf zur ePrivacy-Verordnung

+++ Missbrauchsbeauftragter fordert besseren Schutz vor Cybergrooming

+++ Beschwerdestelle u. Löschfristen für Hasskommentare geplant
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+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung

+++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech

+++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet

+++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben

+++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„

+++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben

+++ Autonomes Fahren: Intel will sich bei Here beteiligen

+++ BKartA gibt Fusion von CTS Eventim und FKP Scorpio frei

+++ BKartA sollte Verbraucherschutzbehörde werden

Wegen unserer Winterpause berücksichtigt dieser Wochenrückblick die Geschehnisse seit dem 19. Dezember 2016.
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Aller guten Dinge sind vier. Auch 2017 wird es wieder die Telemedicus Sommerkonferenz geben. Hier die wichtigsten Informationen:

• Thema ist "Das Recht (in) der digitalen Welt: Zwischen Algorithmen, autonomen Systemen und Disruption”.
• Die Konferenz wird am 1. und 2. Juli 2017 in Berlin stattfinden.
• Veranstaltungsort ist der Festsaal der Humboldt Universität, Luisenstraße 56 in Berlin-Mitte.
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+++ 16. Januar: "Gerüchte, Halbwahrheiten, Lügen – wel­che Grenzen zieht das Recht zum Schutz des zivilen Diskurses?", Hamburg

+++ 20. Januar: 1. Arbeitssitzung des Instituts für Urheber- und Medienrecht: "Vergütungsgerechtigkeit auf Online-Plattformen", München

+++ 20./21. Januar: Workshop des Netzwerks Medienstrukturen "Die Rolle von Akteuren in der Gestaltung und dem Wandel von Medienstrukturen", Hamburg

+++ 25. Januar: "Der Schutz der Meinungsfreiheit im digitalen Zeitalter: Rollen und Verantwortlichkeiten verschiedener Akteure", Saarbrücken

+++ 26. Januar: Eröffnungsveranstaltung des DFG-Graduiertenkolleg: "Privatheit in der digitalen Gesellschaft", Passau

+++ 27. Januar: OSE-Symposium "Smart Data, Smart Contracts, Smart Escrow", München
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Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema "Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie" statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion.
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+++ BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates zum Facebook-Auftritt

+++ BVerwG: Feststellungsklage von Reportern ohne Grenzen unzulässig

+++ Koalition einigt sich auf neues Urhebervertragsrecht

+++ BVerfG erklärt Regelungen über Anordnung rückwirkender Entgelte für verfassungswidrig

+++ Kein Auskunftsanspruch auf Unterlagen zum Einsatz gegen den IS

+++ Vorveröffentlichter Kommissionsentwurf zur ePrivacy-Verordnung
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