Im Jahr 2018 findet die mittlerweils fünfte Telemedicus Sommerkonferenz statt. Hier die wichtigsten Informationen:

• Das Thema der #soko18 lautet: "Digitalisiert und totreguliert – wie viel digitales Recht brauchen wir?”
• Die Konferenz wird am 30. Juni und 1. Juli 2018 stattfinden.
• Veranstaltungsort ist wiederum das Microsoft Atrium, Unter den Linden 17 in 10117 Berlin-Mitte.
• Bis zum 15. Februar können sich SprecherInnen auf unseren Call for Proposals bewerben.
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Der Begriff „Industrie 4.0“ steht synonym für die vierte industrielle Revolution, also für den Übergang von der Automatisierung (Industrie 3.0) hin zu Digitalisierung. Die Digitalisierung sämtlicher Bereiche sowohl der Gesellschaft als auch der Wirtschaft schreitet dabei rasant voran. Industrie 4.0-Anwendungen ermöglichen durch ihre Vernetzung und ihre Effizienz ein herausragendes Wachstumspotenzial. Unternehmen erwarten durch intelligente Systeme, die untereinander kommunizieren eine Steigerung ihrer Effizienz. Lange Ausfallzeiten aufgrund vorausschauender Wartungsarbeiten nehmen ab. Dieser Wandel hin zu einer digitalisierten und zunehmend vernetzten Gesellschaft und Wirtschaft zwingt aber auch zu einer kritischen Analyse, ob das geltende Recht diesem Wandel noch gerecht wird oder ebenfalls einem Wandel unterzogen werden muss.

Das vorliegende Werk schafft einen ersten Einstieg und Überblick zu den relevanten rechtlichen Fragestellungen, die sich zwangsläufig in der Industrie 4.0 bereits jetzt ergeben und künftig ergeben werden. Dabei nähern sich die Autoren dem Thema über einen praxisorientierten Ansatz, ohne zugleich die wissenschaftliche Diskussion offener Rechtsfragen zu vernachlässigen.
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+++ 25. Januar: Symposium "Digitaler Nachlass - eine Aufgabe für den Gesetzgeber", Berlin

+++ 26. Januar: 13. OSE Symposium "Datengetriebene Wirtschaft - Rechtliche Umsetzung", München

+++ 26. Januar: II. ZUM-Symposium: "Urheberrecht zwischen den Legislaturperioden - Rückblick und Ausblick", München

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+++ 1. Dezember: Gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse Outsourcing und Datenschutz, München

+++ 5. Dezember: V. Interdisziplinärer Workshop: Privacy, Datenschutz & Surveillance, Berlin

+++ 8. Dezember: Update IT-Recht 2017, Köln

+++ 8. Dezember: Sitzung des Fachausschusses Vertragsrecht, München

+++ 12. Dezember: Vortrag "Strafrechtliche Aspekte von Hassrede im Netz", Berlin

+++ 13. Dezember: Vortrag "Extremismus im Zeitalter von Instagram und WhatsApp - Propaganda für Jedermann", Mainz

+++ 14. Dezember: Vortrag "Digitalisierung und Wettbewerb – Neue Machtlagen in der digitalen Welt?", Saarbrücken
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Ein Gastbeitrag von Dr. Henning Hofmann im Rahmen der Artikelreihe „Disconnecting Frameworks” in Kooperation mit der PinG.

Es ist gegenüber der informierten Leserschaft von Telemedicus wahrscheinlich müßig, allzu ausschweifende einleitende Worte über die rapiden und nachhaltig prägenden Umwälzungsprozesse der Digitalisierung zu verlieren. Das gegenwärtige Wachstum an Datenerzeugern und Datenaggregatoren ist historisch einzigartig. Tech-Firmen wie Alphabet, Facebook, Microsoft und Apple, deren Marktmaschinerie von jenen Daten befeuert wird, führen die Liste der weltweit wertvollsten Konzerne an. Hingegen kommt kaum ein bedeutendes Unternehmen auf diesem Markt aus Europa, geschweige denn aus der Bundesrepublik. Auch die Unicorns der Startup-Szene findet man eher in China oder der Bay Area als in Berlin oder Stuttgart.

Die Gründe dafür pendeln irgendwo zwischen der stark zentrischen Akkumulation von Risikokapital, sowie einheitlichen Sprach- und Währungsräumen bis hin zu laxeren Markt-, Wettbewerbs- und Datenschutzregularien. Dieser Standortnachteil hat nunmehr die EU-Kommission auf den Plan gerufen, welche durch die Strategie für einen Digitalen Binnenmarkt das Entwicklungspotential der Digitalwirtschaft nutzen und grenzüberschreitende Hindernisse durch Komplexitätsverminderung zugunsten der Verbraucher sowie Kostenreduzierung für Unternehmen abbauen möchte. Ein hehres Ziel. Aber schon das ursprüngliche Ansinnen, ein integriertes und gemeinsames Europäisches Kaufrecht zu schaffen, welches ebenfalls Komponenten des E-Commerce enthalten sollte, ist am Widerstand der Mitgliedsstaaten frühzeitig gescheitert.
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+++ BVerwG: Analyse von anonymen Telefoniedaten durch BND unzulässig

+++ USA: Aufsichtsbehörde hebt Grundsatz der Netzneutralität auf

+++ BNetzA fordert Telekom zu Änderungen bei StreamOn auf

+++ Bundeskartellamt: Sektoruntersuchung zu Smart-TVs eingeleitet

+++ EU plant Schwächung der Anonymität bei Blockchain-Währungen
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+++ Kostspielige Ping-Anrufe: BNetzA ordnet kostenlose Preisansagen an

+++ EuGH: Drittplattformverbote für Luxusprodukte im Einzelfall zulässig

+++ Umstrittene Personalie: Neuer LMK-Direktor Neumann in Rheinland-Pfalz

+++ EuG: Apple gewinnt Markenstreit gegen chinesischen Mi-Pad-Hersteller

+++ IMK: De Maizière will Hersteller zur Mithilfe bei Überwachung verpflichten
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Ein Gastbeitrag von Dr. Andreas Sattler im Rahmen der Artikelreihe „Disconnecting Frameworks” in Kooperation mit der PinG

Für das Verhältnis zwischen Schuldrecht und Datenschutzrecht heißt es am 25.05.2018 „Zurück auf Start“. Ab diesem Tag ist die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) anwendbar und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat – dann in Form des BDSG 2018 – nur noch eine ergänzende Funktion. Zwar beruhte das deutsche Datenschutzrecht auch bislang maßgeblich auf europäischem Sekundärrecht (DatenschutzRL 95/46/EG und eprivacyRL 2002/58/EG). Allerdings verbleibt den Mitgliedstaaten unter der DSGVO ein deutlich geringerer Spielraum für nationale Regelungen.
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+++ De Maizière will Lauschangriff durch technische Mittel erweitern

+++ EuGH: Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Online-Videorekorder-Diensten

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+++ Red Bull: Kein markenrechtlicher Schutz der Farbkombination Blau-Silber

+++ NISA unterstützt DSGVO-Zertifizierungsprozesse
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